Subventionsbetrug höchstwahrscheinlich

Die EU-Fördermittel für den Bau der Yachthafenresidenz Hohe Düne in Rostock-Warnemünde müssen wohl zurückgezahlt werden.

Laut einem Bericht des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) sind die 31,9 Millionen Euro unrechtmäßig ausgegeben worden, es gäbe den begründeten Verdacht des Subventionsbetrugs. OLAF empfiehlt der EU-Kommission die Gelder zurückzufordern. Voraussichtlich im Herbst werde ein offizielles Prüfverfahren eingeleitet.

Die Staatsanwaltschaft Rostock hatte vergangene Woche Anklage gegen mehrere Beschuldigte wegen Beihilfe zum Subventionsbetrug erhoben. Darunter befinden sich auch Ex-Wirtschaftsminister Otto Ebnet (SPD), der ehemalige Geschäftsführer des Landesförderinstituts, Roland Gießelbach und der Chef der Ostseesparkasse Rostock, Frank Berg.

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